Im Kabinett wird eine 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose beschlossen, die einen Job mindestens ein Jahr lang ausüben. Die Kritik daran reißt nicht ab. Jetzt hat die SPD im Bundestag 'viele Fragezeichen'.
Im Kabinett wird eine 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose beschlossen, die einen Job mindestens ein Jahr lang ausüben. Die Kritik daran reißt nicht ab. Jetzt hat die SPD im Bundestag"viele Fragezeichen".
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel an der geplanten "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert. "Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass man mit einer Anschubfinanzierung von 1000 Euro Langzeitarbeitslose wieder zur Aufnahme einer Tätigkeit bewegen könnte", sagte Mützenich der "Rheinischen Post". "Die SPD-Bundestagsfraktion steht diesem Konzept sehr skeptisch gegenüber.
Die Idee von Wirtschaftsminister Robert Habeck, "1000 Euro Belohnung für jemanden zu zahlen, der die Arbeit auch ohne die Prämie machen könnte und sollte, widerspricht auf den ersten Blick einem gesunden Gerechtigkeitsempfinden", sagte der SPD-Politiker. "Auch wenn mehrere Arbeitsökonomen das Vorhaben unterstützen, müssen wir da nochmal ran und schauen, wie die beabsichtigten Anreize richtig und gerecht gesetzt werden können.
In den Reihen der Ampel-Koalition hatte es bereits Kritik an dem Vorhaben gegeben. Am Montag betonte eine Regierungssprecherin aber, die Bundesregierung werde an den Plänen festhalten. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD äußerte sich am Dienstagabend skeptisch zur Wirksamkeit der Pläne. Die geplante Prämie nütze "vielleicht nicht", sagte er. "Aber schaden tut es auch nicht weiter.
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