(Neu: Details) BERLIN (dpa-AFX) - Eine Woche nach dem Ampel-Aus hat Oppositionsführer Friedrich Merz mit scharfen persönlichen Angriffen gegen Kanzler Olaf Scholz im Bundestag den Wahlkampf eröffnet.
BERLIN - Eine Woche nach dem Ampel-Aus hat Oppositionsführer Friedrich Merz mit scharfen persönlichen Angriffen gegen Kanzler Olaf Scholz im Bundestag den Wahlkampf eröffnet. Der CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat sprach Scholz in seiner Antwort auf dessen Regierungserklärung jede Regierungs- und Führungskompetenz ab."Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler.
Er führt nun eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen und will am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Erhält er wie erwartet keine Mehrheit, findet die Neuwahl am 23. Februar statt. Bis dann bleiben 102 Tage für den Wahlkampf. Die Regierungserklärung und die anschließende zweistündige Debatte war quasi der Auftakt dazu und sie gab einen Vorgeschmack darauf, wie hart dieser Wahlkampf werden könnte.
Konkret nannte Scholz Entlastungen bei der sogenannten kalten Progression bei der Einkommensteuer, die zum 1. Januar 2025 gelten sollten. Nötig sei zudem, schnell möglichst viel von der vorgesehenen Regierungsinitiative für mehr Wachstum zu beschließen. Auch eine Kindergelderhöhung solle Anfang 2025 kommen. Der Kanzler nannte außerdem Grundgesetzänderungen, um das Bundesverfassungsgesetz stärker gegen mögliche politische Einflussnahmen zu wappnen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Erstes Wahlkampfduell: Merz attackiert - Scholz verteidigtDie Ampel ist kaputt, der Neuwahltermin steht, nun beginnt der Wahlkampf. Der Auftakt im Bundestag gibt einen Vorgeschmack darauf, wie hart er werden könnte.
Weiterlesen »
Neuwahl des Bundestags: Erstes Wahlkampfduell: Merz attackiertBerlin - Eine Woche nach dem Ampel-Aus hat Oppositionsführer Friedrich Merz mit scharfen persönlichen Angriffen gegen Kanzler Olaf Scholz im Bundestag
Weiterlesen »
Bundestag: Scholz und Merz liefern sich WahlkampfduellKnapp ein Jahr vor dem angesetzten Wahltermin für die nächste Bundestagswahl haben Olaf Scholz und Friedrich Merz bereits den Wahlkampf eröffnet. Im Bundestag griffen sich beide scharf an – Anlass war die Regierungserklärung des Bundeskanzlers.
Weiterlesen »
Scholz kündigt Industriegipfel an - Wahlkampfduell mit MerzBerlin - Deutschland steckt ein Jahr vor dem Wahltermin mitten im Bundestagswahlkampf. Dafür ist eine Regierungserklärung des Kanzlers im Bundestag der Beleg.
Weiterlesen »
Scholz gegen Merz: Der Wahlkampf wird persönlich - und für Merz zum gefährlichen BalanceaktDie Regierungserklärung des Kanzlers am Mittwoch gerät zum inoffiziellen Wahlkampfauftakt. Für Olaf Scholz wie für den CDU-Herausforderer hängt viel davon ab.
Weiterlesen »
ROUNDUP: Merz attackiert Scholz - Kanzler wirbt für KompromisseBERLIN (dpa-AFX) - Eine Woche nach dem Ampel-Aus hat Oppositionsführer Friedrich Merz mit scharfen persönlichen Angriffen gegen Kanzler Olaf Scholz im Bundestag den Wahlkampf eröffnet. Der CDU-Chef und
Weiterlesen »