Das Kennenlernen geht weiter: Nach einem ersten Gespräch zu dritt tagen die potenziellen Koalitionäre einer neuen Regierung in Sachsen ein zweites Mal. Doch wann beginnt die eigentliche Sondierung?
Das Kennenlernen geht weiter: Nach einem ersten Gespräch zu dritt tagen die potenziellen Koalitionäre einer neuen Regierung in Sachsen ein zweites Mal. Doch wann beginnt die eigentliche Sondierung?
Dresden - Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht und die SPD sind als mögliche Partner einer neuen sächsischen Regierung erneut in Dresden zusammengekommen. Details dazu wurden aus Verhandlungskreisen allerdings nicht bekannt. Dem Vernehmen nach sollte das Treffen bis 17 Uhr gehen. Bislang ist von "Kennenlerngesprächen" die Rede. Nach der ersten Runde am vergangenen Montag hatten sich Parteivertreter wohlwollend geäußert.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht teilte im Interview des Redaktionsnetzwerkes Deutschland mit, die Gespräche des BSW zu möglichen Regierungsbeteiligungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg eng koordinieren zu wollen. Es sei wichtig, dass die Verhandlungen in den drei Ländern abgestimmt würden. "Wenn wir eine wichtige Forderung in einem Land aufgeben, werden wir sie dann auch in den anderen Ländern nur noch schwer durchsetzen können.
Wagenknecht drohte zudem damit, die Gespräche bei mangelnder Kompromissbereitschaft von CDU und SPD abzubrechen. "Wenn die anderen sich nicht wirklich bewegen wollen, dann ist unser Wählerauftrag die Opposition", sagte sie. "Denn wir wurden für Veränderung gewählt, und wir werden unsere Wähler nicht betrügen.
Wagenknecht bekräftigte im RND, die Landesregierungen müssten eine klare Position zur Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen beziehen. "Das sollte in die Präambel des Koalitionsvertrags. Daraus kann dann auch eine Bundesratsinitiative erwachsen, vor allem aber sollte die Landesregierung öffentlich diese Position vertreten", sagte sie. Zudem forderte sie eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Erneutes Treffen CDU BSW SPD Dresden
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Sachsen: Treffen von BSW und SPD in Sachsen: konstruktive AtmosphäreNach der Landtagswahl in Sachsen haben sich zwei mögliche Koalitionspartner der CDU erstmals getroffen. BSW und SPD sprechen von einer angenehmen und konstruktiven Atmosphäre.
Weiterlesen »
Sachsen: CDU in Sachsen weiter knapp vor der AfDKnapper geht es kaum: Der 8. Sächsische Landtag ist hart umkämpft. An der Spitze gibt es ein Duell auf Augenhöhe. Andere dagegen müssen erst einmal die Fünf-Prozent-Hürde nehmen.
Weiterlesen »
Sachsen-Landtagswahl: CDU in Sachsen in neuer Umfrage weiter knapp vor der AfDIn zwei Tagen wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Laut einer aktuellen Umfrage liegt die CDU knapp vor der AfD. Alle Informationen im News-Ticker zur Sachsen-Wahl.
Weiterlesen »
CDU gewinnt in Sachsen: Daten und Grafiken zur Landtagswahl in SachsenGroßer Wahltag im Osten: Knapp 3,3 Millionen Wahlberechtigte entscheiden in Sachsen, wer künftig im Dresdner Landtag die politische Richtung vorgibt. Die CDU kann ihre Position als stärksten Kraft im Land knapp verteidigen.
Weiterlesen »
Sachsen: CDU in Sachsen vor AfD - Jubel bei BSWDie CDU liegt knapp vorn. Doch die AfD kann ihr Rekordergebnis von 2019 ausbauen und auch das BSW jubelt über 12 Prozent. Reicht es für eine Fortsetzung der Koalition aus CDU, Grünen und SPD?
Weiterlesen »
Sachsen: Sachsen nach der Wahl: BSW sieht Schnittmengen mit CDUWas folgt für Sachsen aus dem Landtagswahlergebnis? Die Regierungsbildung wird kompliziert. Mit wem macht Ministerpräsident Kretschmer weiter? Ein Partner bietet sich bereits an.
Weiterlesen »