Wer erwartet hatte, wütende Wirtschaftsvertreter würden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Arbeitgebertag in der Luft zerreißen, wurde eines Besseren belehrt.
Wer erwartet hatte, wütende Wirtschaftsvertreter würden Bundeskanzler Olaf Scholz beim Arbeitgebertag in der Luft zerreißen, wurde eines Besseren belehrt.Der Arbeitgeberchef fand zwar klare Worte über Fehler etwa in der Rentenpolitik, ging aber nicht auf Konfrontation zur Bundesregierung . Rainer Dulger hämmerte stattdessen eine zuversichtliche Botschaft in die Köpfe: „ Deutschland kann das“ lautete sein Credo.
Unter der Oberfläche jedoch brodelt es. In einer Umfrage der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände stimmten 90 Prozent der Manager der Aussage zu, dass die Regierung keine durchdachten Konzepte gegen die vielen Krisen habe. Nur die Hälfte glaubt, dass Deutschland noch eine entscheidende Rolle im internationalen Wettbewerb spielen wird.
Trotzdem versuchen es Arbeitgeberchef und Bundeskanzler am Dienstag in Berlin mit Pragmatismus: Man ist schließlich aufeinander angewiesen – und das noch mindestens für ein knappes Jahr. Es darf kein verlorenes Jahr werden, denn Deutschland verliert mit jedem Tag mehr Wettbewerbsfähigkeit. Der Kanzler vermittelt beim Arbeitgebertag immerhin den Eindruck, dass er sich nicht einfach nur dem Wahlkampf hingeben will.
Punktuelle staatliche Hilfen wie etwa Kaufprämien für E-Autos mögen einzelnen Industriebranchen helfen, ein Rezept zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sind sie aber nicht. Mittelstandsverbände beklagen zu Recht, dass sie von dieser Regierung gleich mehrfach vergessen werden.
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