DJ Scholz: Einigung im Koalitionsstreit ist Frage des Wollens Von Andrea Thomas DOW JONES--Eine Einigung im Streit der Koalitionspartner ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine
DOW JONES--Eine Einigung im Streit der Koalitionspartner ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz eine Frage des Wollens und nicht des Könnens. Es gehe um das Land und nicht um Ideologie. Er betonte einen Tag vor dem Koalitionsausschuss, dass im Vorfeld noch weitere Gespräche geplant seien.
Bei der Frage nach der weiteren Arbeit der Regierung geh es darum,"dass man sich dem Land verpflichtet fühlt, dass es nicht um Ideologie geht", sagte Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud in Berlin.
Auf die Fragen nach dem Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck , die ursprünglich für die Intel-Chipfabrik vorgesehenen Milliardensubventionen nun für die Sanierung des Bundeshaushalts zu verwenden, sagte Scholz, dass es Handlungsoptionen gebe."Eine hat der Wirtschaftsminister aufgerufen. Und diese und andere zeigen: Wenn man will, kann man sich einigen", so Scholz.
Zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Christian Lindner äußerte er sich nicht. Dieser hatte Steuersenkungen und Einsparungen im Sozial- und Klimabereich vorgeschlagen.November 05, 2024 09:09 ET © 2024 Dow Jones NewsNach Nvidia: 5 KI-Revolutionäre aus der zweiten Reihe!Künstliche Intelligenz hat spätestens nach dem Raketenstart von Chat GPT das Leben aller verändert. Doch der Superzyklus steht nach Meinungen von Experten erst am Anfang.
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