Nach Differenzen in der Ampelkoalition hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, dass Deutschland bei einer Abstimmung über EU-Zölle auf Elektroautos aus China gegen die Zölle stimmen wird. Der SPD-Politiker setzt damit sein Richtlinienkompetenz ein und ignoriert dabei die Vorschläge von Grünen Ministerien, sich bei der Abstimmung zu enthalten.
Nach Unstimmigkeiten in der Ampel- Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Frage von EU-Zöllen gegen Elektroautos aus China entscheidet nun Kanzler Olaf Scholz . Aus grünen Regierungskreisen hieß es, der SPD- Politik er habe beschlossen, dass die Bundesregierung bei einer Abstimmung heute in Brüssel gegen die Zölle stimmen werde. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck habe dies akzeptiert.
" Dies sei aber keine Glaubensfrage, sondern eine Frage der politischen Taktik. Ziel müsse eine Verhandlungslösung sein, die die eigenen Interessen wahre. Habeck sagte dem "Handelsblatt": "Aus meiner Sicht ist der beste Weg zu einer politischen Lösung eine starke EU, die gemeinsam mit voller Verhandlungsmacht agiert. So können wir Zölle am ehesten abwenden.
Scholz Koalition EU Zölle Elektroautos China
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Scholz entscheidet gegen Zölle auf chinesische ElektroautosDer SPD-Politiker hat entschieden, dass die Bundesregierung bei einer Abstimmung in Brüssel gegen die Strafzölle stimmen wird. Damit setzt Scholz seine Richtlinienkompetenz durch und ignoriert die Differenzen seiner Koalitionspartner.
Weiterlesen »
Scholz spricht Machtwort: Deutschland wird gegen Zölle auf E-Autos aus China stimmenDeutschland wird gegen die EU-Strafzölle auf Elektro-Auto-Importe aus China stimmen. Nach übereinstimmenden Berichten nutzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Richtlinienkompetenz, um auf eine Verhandlungslösung zu setzen.
Weiterlesen »
NASDAQ-Titel Tesla-Aktie: Tesla bittet Kanada um Senkung der Zölle auf in China produzierte ElektroautosNachdem nun auch Kanada Zusatzzölle auf in China hergestellte Elektrofahrzeuge erheben will, erbittet Tesla internen Quellen nach einen niedrigeren Zollsatz.
Weiterlesen »
Verhandlungen über EU-Zölle auf Elektroautos aus China dauern weiter anDie Verhandlungen zwischen der EU und China über mögliche Sonderzölle auf Elektroauto-Importe aus China gehen offenbar in die Verlängerung. Chinesische Vertreter sind in Brüssel geblieben, um Gespräche über ein Abkommen fortzusetzen, mit dem EU-Zölle vermieden würden.
Weiterlesen »
Zölle auf chinesische Elektroautos: Habeck will Handelskrieg vermeidenSeit Monaten gibt es zwischen der China und der EU einen Streit über drohende Zölle auf chinesische E-Autos. Habeck mahnt eine politische Lösung an.
Weiterlesen »
EU-Zölle auf Elektroautos aus China könnten am Freitag beschlossen werdenDie EU-Kommission schlägt zusätzliche Zölle von bis zu 35,3 Prozent für importierte Elektroautos aus China vor. Am Freitag findet in Brüssel eine Abstimmung unter den Mitgliedstaaten statt. Es besteht die Gefahr von Gegenmaßnahmen aus Peking und Auswirkungen auf europäische Unternehmen.
Weiterlesen »