Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab (09.00 Uhr). Erwartet wird, dass der Kanzler
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab . Erwartet wird, dass der Kanzler sich dabei auch zu dem tödlichen Messerangriff in Mannheim äußert. Auch die Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden mit Blick auf die kommende Woche beginnende Fußball-EM sowie die aktuelle Hochwasserlage dürften nach Angaben aus der SPD Thema sein. Nach der rund 20-minütigen Rede folgt eine 90-minütige Debatte.
Am Nachmittag steht auf Antrag der Unionsfraktion eine Aktuelle Stunde über die von der Bundesregierung laut Expertenrat verfehlten Klimaziele auf der Tagesordnung . Beraten wird vor dem Hintergrund der aktuellenauch über einen Unionsantrag zur Einführung einer Elementarschadenversicherung .
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Scholz will Regierungserklärung zur Sicherheitslage abgebenAußenpolitisch macht die Kurskorrektur in der Ukraine-Politik Schlagzeilen, innenpolitisch die Gewalttat von Mannheim. Am Donnerstag will sich der Bundeskanzler im Parlament äußern.
Weiterlesen »
Scholz will Regierungserklärung zur Sicherheitslage abgebenAußenpolitisch macht die Kurskorrektur in der Ukraine-Politik Schlagzeilen, innenpolitisch die Gewalttat von Mannheim. Am Donnerstag will sich der
Weiterlesen »
Scholz-Kritiker plant Comeback: Ex-SPD-Rebell Post will für die CSU in den BundestagMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Scholz hätte gern Merz als Unions-KanzlerkandidatBundeskanzler Olaf Scholz (l) hört einer Rede von CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zu.
Weiterlesen »
Reul zur Sicherheitslage während der EM: Polizei bestens vorbereitetHerbert Reul neben einem Fahrzeug der Polizei auf dem Münsterplatz in Bonn im Rahmen der 'Coffee with a cop'-Aktion am 13.03.2024
Weiterlesen »
Terrorgefahr bei der Fußball-EM: Sicherheitslage ist 'angespannt'In zehn Tagen beginnt die Fußball-EM in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden sind auf einen 'großen Kraftakt' vorbereitet, versichert und warnt Innenministerin Faeser. Ein Zwischenfall beim Länderspiel in Nürnberg wird zum Symbol der 'angespannten' Situation.
Weiterlesen »