DJ Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition
BERLIN --Bundeskanzler Olaf Scholz hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte."Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt auf dem Tisch und meine Bundesregierung hält daran fest", sagte er der Saarbrücker Zeitung."Allerdings können wir das nicht allein entscheiden, alle 16 Länder in Deutschland müssen zustimmen, denn ohne eine Änderung des Grundgesetzes wird es nicht gehen.
Scholz nannte eine Voraussetzung für die Teilentschuldung:"Wenn wir den höchstverschuldeten Städten und Gemeinden helfen, klappt das nur, wenn nicht auch alle anderen Kommunen profitieren sollen, die kaum Schulden haben." Die verschuldeten Städte und Gemeinden seien ungleich über die Länder verteilt, weshalb manche Länder stärker von der Regelung profitieren würden als andere.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen festSaarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. 'Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt
Weiterlesen »
Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen festBERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. 'Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt auf dem Tisch und meine Bundesregierung hält daran fest', sagte er der Saarbrücker Zeitung.
Weiterlesen »
Kanzler hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen festBerlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen bekannt, die die Ampelkoalition angekündigt hatte.'Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt auf
Weiterlesen »
So planen die Kommunen im Kreis Paderborn für die Grundsteuer 2025Im kommenden Jahr ändern sich die Bescheide für Grundeigentümer. Die Kommunen im Paderborner Land reagieren nun auf die NRW-Empfehlungen zu Hebesätzen.
Weiterlesen »
Scholz und Baerbock zeigen sich geschockt: So geschockt zeigen sich Scholz und BaerbockDas Attentat auf Donald Trump sorgt weltweit für Bestürzung. Auch Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sind geschockt.
Weiterlesen »
Scholz und Baerbock zeigen sich geschockt: Scholz und Baerbock regieren geschocktDas Attentat auf Donald Trump sorgt weltweit für Bestürzung. Auch Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sind geschockt.
Weiterlesen »