Laut Olaf Scholz geht es erst mal darum, «einen längerfristigen Waffenstillstand zu erreichen».
Die Bundesregierung plant nach Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit keine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat.Es gebe „keinen Anlass“, die Anerkennung der Palästinensischen Autonomiebehörde als eigenen Staat zu vollziehen, erklärte Scholz am Freitag auf Nachfrage eines Journalisten bei einer Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro .
Zuvor hatten in dieser Woche Spanien, Irland und Norwegen angekündigt, Palästina Ende Mai als eigenen Staat anerkennen zu wollen. Israel hatte daraufhin empört reagiert. Portugal wird diesen Schritt nach Angaben des Ministerpräsidenten Montenegro zunächst nicht gehen. Sein Land habe aber für eine Anerkennung Palästinas als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen gestimmt, erklärte der portugiesische Regierungschef.
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