Bundeskanzler Scholz (SPD) und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Metsola, haben anlässlich des Europatages zur Teilnahme an der Europawahl aufgerufen. Beide Politiker betonten die Bedeutung der Demokratie.
Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Video-Podcast: "Meine Bitte auch an Sie und Euch: Macht mit! Unser vereintes Europa ist zu kostbar, um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen." Video-Podcast
,"Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an." Der SPD-Politiker betonte:"Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Amtsträgerinnen, Wahlkämpfer oder Ehrenamtliche brutal angegriffen werden. Wenn Wahlplakate für die Europawahl zerstört werden." Eine Antwort, die jeder und jede geben könne, sei ganz einfach:"Wählen gehen!" Der Kanzler verwies darauf, dass schon jetzt die Briefwahl für die Europawahl am 9.
Metsola verwies zudem auf den 20. Jahrestag der EU-Erweiterung, der Millionen Menschen neue Freiheiten und Chancen gebracht habe. Die Angriffe auf deutsche Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer kritisierte die EU-Parlamentspräsidentin scharf:"Diese Versuche, unsere Demokratie zu untergraben und Angst zu schüren, sind äußerst ernst und besorgniserregend."
Der Europatag erinnert an eine Rede des früheren französischen Außenministers Schuman vom 9. Mai 1950. Darin hatte er die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vorgeschlagen. Aus dieser sogenannten Montanunion entstand später die EWG und dann die EU.
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