Der Oberbürgermeister von Magdeburg Mike Schubert (SPD) steht vor der Abwahl. Nach starkem Gegenwind aus der Stadtverordnetenversammlung wurde ein Abwahlantrag gestellt.
Das Versprechen aus dem Wahlprogramm von Oberbürgermeister Mike Schubert ( SPD ) klang gut. „Heimatverbunden, bürgernah und lösungsorientiert – so werde ich für Sie als Oberbürgermeister arbeiten.“ Doch einlösen kann er das seit spätestens Dienstag nicht mehr.
Weil er selbst in der erst vor einem halben Jahr neu gewählten Stadtverordnetenversammlung so viele Kommunalpolitiker gegen sich und seine Amtsführung aufgebracht hat, dass er nun eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen sich hat, als am Dienstag sieben Spitzenvertreter von unterschiedlichsten Fraktionen bei einer Pressekonferenz für ihren gemeinsam gestellten Abwahlantrag quasi ein Scherbengericht über Schuberts Politik abhielten. Von Unfähigkeit war die Rede, von mangelhafter Personalführung und von verlorenem Vertrauen wegen seiner, die angesichts einer sich abzeichnenden Finanzkrise eigentlich eine starke Führung benötigen würde. Er hofft, die Kritik zu entkräften – und will die Bürger entscheiden lassen, ob er seine bis Herbst 2026 laufende Amtszeit vorzeitig beenden muss. Im schlimmsten Fall scheitert so ein Bürgerentscheid, trotz einer Mehrheit gegen den nicht sonderlich populären Schubert, an mangelhafter Beteiligung des nach vielen Urnengängen müden Wahlvolks. Und dann? Ein Rathauschef wird nicht regieren können, wenn zwei Drittel der Stadtverordneten, die mit ihm arbeiten sollen, ihn für inkompetent und unfähig halten. Selbst die SPD-Fraktion konnte sich am Dienstag nicht mehr zu wirklich unterstützenden Worten durchringen. An den Sozialdemokraten liegt es nun: Vielleicht haben sie noch Einfluss darauf, Schubert die Lage klarzumachen: Er ist zu einem König ohne Land geworden, seine Macht schwindet. Und das schadet auch der SPD, mitten im Bundestagswahlkampf
POLITIK ABWAHL SCHUBERT MAGDEBURG SPD
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