Berlin - Städte und Gemeinden sollten nach Ansicht des Deutschen Städtetages mehr Handlungsspielraum bekommen, um gegen sogenannte Elterntaxis vorgehen
Für den Städtetag ist klar: Zu viele Eltern bringen ihre Kinder mit dem Auto zur Schule."Elterntaxis" seien teils gefährlich. Städtetags-Präsident Lewe bringt temporäre Straßensperrungen ins Spiel.mehr Handlungsspielraum bekommen, um gegen sogenannte Elterntaxis vorgehen zu können. "Zu viele Eltern wollen leider immer noch ihre Kinder mit dem eigenen Auto bis zur Schultür bringen.
"Wie vor Ort das Verkehrsgeschehen entspannter geregelt werden kann, wissen wir Kommunen am besten, weil wir die Situation kennen. Dafür gibt es keine Blaupause, sondern müssen individuelle Lösungen her", sagte Lewe weiter. Die Städte undsollten in Abstimmung mit Schulen und Eltern selbst darüber entscheiden, was sinnvoll sei, "ohne immer mit viel Aufwand eine konkrete Gefahrenlage nachweisen zu müssen".
Das vom Bundestag beschlossene Gesetz zu neuen Regelungen im Straßenverkehr hatte im Bundesrat die erforderliche Mehrheit verfehlt. Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes und die darauf basierende Novelle der Straßenverkehrsordnung soll Städten und Gemeinden mehrgeben, etwa für die Einrichtung von Busspuren und Tempo-30-Zonen.
Nach dem Scheitern der Reform im Bundesrat hatte das Bundesverkehrsministerium im Dezember jedoch signalisiert, dass es vorerst keinen Sinn darin sehe, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die Länder müssten sich zunächst positionieren und erklären, was sie wollten, hatte es aus dem Ministerium geheißen.Berühmte Pädagogin
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