In Thüringen haben die Gespräche zur Bildung einer möglichen Brombeer-Koalition begonnen. Weder Spitzenvertreter der Partei noch ihre Chefin, Sahra Wagenknecht, sind damit zufrieden.
, schrieben Tatti und Suikat in Richtung des thüringischen CDU-Chefs Mario Voigt. Mit Blick auf den CDU-Chef im Bund,Das BSW mit ihrer Landesvorsitzenden Katja Wolf hatte sich für die Koalitionsgespräche in Erfurt auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt. Zudem wurde auf Betreiben des BSW eine, in der „der Wille zum Frieden in Europa“ festgeschrieben ist. Über die mögliche Stationierung von US-Raketen in Deutschland solle es eine „breite Debatte“ geben.
Tatti und Suikat kritisierten die bisherigen Verhandlungsergebnisse. Vor allem die klare Abgrenzung von möglichen Stützpunkten für US-Mittelstreckenraketen fehlt ihnen. „Katja Wolf und die BSW-Landtagsfraktion begehen einen schweren politischen Fehler, wenn sie sich dem transatlantischen Treueschwur eines Friedrich Merz beugen“, schrieben sie.
Auch für BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist diese Präambel nicht ausreichend. Beim sozialen Wohnungsbau, dem Erhalt der Krankenhäuser, einem Corona-Amnestie-Gesetz oder einer „besseren Kontrolle des Verfassungsschutzes“ falle das BSW hingegen hinter die eigenen Ansprüche zurück, sagte Wagenknecht der Zeitung „Welt“.
„Da muss bei den Koalitionsverhandlungen noch viel erreicht werden, wenn wir unsere Wähler nicht massiv enttäuschen wollen.“
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