DRESDEN (dpa-AFX) - Nach der Zustimmung aus der BSW-Fraktion zu einem Antrag der AfD auf einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und
DRESDEN - Nach der Zustimmung aus der BSW-Fraktion zu einem Antrag der AfD auf einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD vorerst unterbrochen.
Verhandlungen brauchten Vertrauen, so Michel und Homann. Die BSW-Fraktion habe im Landtag den Eindruck vermittelt, dass sie den Antrag der AfD auch inhaltlich unterstützt, und damit einem Tribunal zugestimmt."Das ist für uns nicht hinnehmbar." Die BSW-Fraktion habe sich zu einer inhaltlichen Unterstützung eines populistischen Antrags einer gesichert rechtsextremen Partei entschieden.
Am Dienstag hatten die drei Parteien Sondierungsgespräche für eine gemeinsame Koalition begonnen. Zimmermann hatte am Donnerstag gesagt, sie gehe nicht davon aus, dass das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion Auswirkungen auf die Sondierungsgespräche haben werde. Die beiden möglichen Koalitionspartner hatten das zunächst ähnlich bewertet./jbl/DP/nas
© 2024 dpa-AFXNach der Korrektur – 3 Kupferproduzenten für das ComebackKupfer wird oft als „das Gold der Energiewende“ bezeichnet, weil es aufgrund seiner hervorragenden elektrischen Leitfähigkeit eine zentrale Rolle in vielen Technologien spielt, die für nachhaltige Energiesysteme entscheidend sind. Experten gehen aufgrund der Angebotsknappheit von einem Superzyklus aus.Nach Höchstständen im Mai korrigierte das rote Metall stark.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Antrag im Landtag: Corona-U-Ausschuss: AfD fordert BSW zu Unterstützung aufDresden (sn) - Die AfD fordert das BSW zur Unterstützung ihres Antrages für einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf. Wie es
Weiterlesen »
Regierungsbildung in Sachsen: BSW stimmt für AfD-Antrag – SPD unterbricht SondierungsgesprächeMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Sondersitzung: Corona-U-Ausschuss eingesetzt - BSW stimmt für AfD-AntragDresden (sn) - Der sächsische Landtag hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie beschlossen. Der Antrag der AfD-Fraktion
Weiterlesen »
Auch BSW stimmt für AfD-Antrag: Landtag in Sachsen bekommt Corona-UntersuchungsausschussKünftig soll im sächsischen Landtag die Corona-Politik aufgearbeitet werden. Neben der AfD stellte auch die Wagenknecht-Partei einen Antrag. Dieser fiel jedoch durch.
Weiterlesen »
BSW-Stimmen für AfD-Antrag im Landtag: SPD in Sachsen unterbricht SondierungenDie SPD hat die Sondierungsgespräche mit dem BSW und der CDU in Sachsen unterbrochen. Auslöser war eine vorangegangene Abstimmung über einen AfD-Antrag zur
Weiterlesen »
Vor Sondersitzung im Landtag: Corona-U-Ausschuss: BSW will AfD-Antrag zustimmenDresden (sn) -Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will dem Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie zustimmen. Die sächsische
Weiterlesen »