Eine Zeitung in Berlin hat heute einen Artikel zum Thema Sommerpause des Landtages Brandenburg veröffentlicht, der irreführende Darstellungen enthält. So kom
Eine Zeitung in Berlin hat heute einen Artikel zum Thema Sommerpause des Landtages Brandenburg veröffentlicht, der irreführende Darstellungen enthält. So kommen die Abgeordneten des Landtages heute zwar zu einer Sitzung zusammen, aber keineswegs „zu ihrer vorerst letzten“, wie fälschlich berichtet: Die Plenarwoche dauert vier Tage bis Freitag, den 23. Juni.
Die parlamentarische Sommerpause beschränkt sich auch in Brandenburg allein auf die gesetzlichen Schulferien. In dieser Zeit sind Sitzungen der Fachausschüsse nur ausnahmsweise mit Zustimmung des Präsidiums möglich. Zwischen dem 23.06.2023 und dem Beginn der Schulferien finden dementsprechend noch Ausschuss- und Gremiensitzungen statt . Im Übrigen dauert die „Pause“ für reguläre Ausschusstermine nicht zwölf, wie angenommen, sondern zehn Wochen .
Die parlamentarische Sommerpause dient der Vor- wie auch der Nachbereitung von Ausschuss- und Plenarsitzungen. Zu bedenken ist ferner, dass sich die Sitzungen des Plenums unterschiedlich auf die Wahlperiode bzw. auf einzelne Jahre verteilen können. So gab es ausweislich der Landtagsstatistik:Für die laufende 7. Legislaturperiode sind in dieser Woche bereits die 87. bis 89. Sitzung vorgesehen. Laut Planung bis Juni 2024 wird es mindestens 107 Sitzungen geben, mithin die zweithöchste Zahl von Sitzungen in einer Wahlperiode seit 1990; mögliche Sondersitzungen kämen noch hinzu.
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