Magdeburg (sa) - In Sachsen-Anhalt wird aktuell entschieden, wie die Hilfen für Menschen mit Behinderungen in den kommenden Jahren genau aussehen sollen.
Menschen mit Behinderungen sollen ihr Leben so selbstbestimmt wie möglich führen. Wie die Zukunft der Eingliederungshilfen genau aussieht, ist unklar. Am Donnerstag wird in Magdeburg protestiert.in den kommenden Jahren genau aussehen sollen. Es geht um die Leistungen, das notwendige Personal und das Geld, das die Träger von Behindertenwerkstätten, Wohneinrichtungen, integrativen Kitas und Wohngruppen für ihre Arbeit erhalten.
in den Arbeitsmarkt oder Rund-um-die-Uhr-Begleitung in einer Wohneinrichtung. Wie die Grundlagen für die Leistungen und Vergütungen genau aussehen, regelt der Landesrahmenvertrag zwischen Land und den Verbänden der Leistungserbringer.Das sachsen-anhaltische Sozialministerium hat im März den Rahmenvertrag zum Jahresende 2024 gekündigt. Ziel der Neuverhandlungen sei, die Ziele des Bundesteilhabegesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention besser umzusetzen.
Nun bleiben wenige Wochen und noch immer ist nicht klar, wie es ab 2025 weitergeht. Über den neuen Rahmenvertrag wird schon seit seiner Kündigung im März verhandelt. Kürzlich legte das Sozialministerium überraschend neue Personalschlüssel vor, die aus Trägersicht eine überraschend erhebliche Reduzierung vorsehen. Zuvor hatte es versichert: "Ab dem 1. Januar 2025 bekommen alle Menschen mit Behinderungen weiter ihre Hilfen und Unterstützung.
Die Personalrichtwerte, die das Land vorgelegt habe, bedeuteten eine Personalreduzierung - "gerade in den Bereichen der ambulanten Angebote und Wohnformen, die eigentlich verstärkt ausgebaut werden sollen." Und: "Wir haben berechnet, dass je nach Angebot Personal um bis zu 30 bis 60 Prozent gekürzt werden müsste - das ist absolut unakzeptabel. Die Träger werden unter diesen Bedingungen Leistungen nicht sicherstellen können.
Die AWO, die als kleinerer Anbieter etwa 500 Menschen mit Behinderungen betreut, fehlt der Rote Faden im Handeln des Sozialministeriums. Wenn das Land stärker hin zur ambulanten Betreuung wolle, dürfe in dem Bereich nicht Personal gekürzt werden, sagt die AWO-Vorständin für Sozialpolitik, Steffi Schünemann. Vielmehr müssten die Ziele übersetzt werden und gemeinsam die Frage beantwortet, wie es zum Systemwechsel kommen könne.
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