Verteidigungsminister Boris Pistorius will zehn Milliarden Euro mehr im Jahr für die Bundeswehr. Parteichefin Esken reagiert in einem Interview zurückhaltend. Das sei viel Geld – und es gebe weitere wichtige Vorhaben.
darauf, dass wir zur Schuldenbremse und zur Haushaltskonsolidierung zurückkehren«, sagte die SPD-Chefin der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«.
Pistorius will über den im Jahr 2022 aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf hinaus für den Haushalt 2024 und die Etats der Folgejahre zehn Milliarden Euro zusätzlich für das Verteidigungsbudget. Esken sagte: »Wir haben ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufgelegt, um unsere Landesverteidigung und Bündnisfähigkeit garantieren zu können. Es ist jetzt wichtig, dass das Beschaffungswesen im Verteidigungsministerium dazu befähigt wird, dieses Geld zielgerichtet einzusetzen. Dann sprechen wir weiter.«
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