Erfurt - Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier übt nach einer Positionierung der seiner eigenen Parteispitze zu Stationierungen von US-Raketen in
Ausgerechnet kurz vor der Landtagswahl in Thüringen platzt der umstrittene Beschluss der Bundes-SPD - und lässt den Spitzenkandidaten der eigenen Partei mit dem Kopf schütteln.-Innenminister Georg Maier übt nach einer Positionierung der seiner eigenen Parteispitze zu Stationierungen von US-Raketen in Deutschland Kritik.
In dem Beschluss heißt es etwa, die Stationierung der Waffen sei keine konfrontative Aufrüstung, sondern eine Stärkung der VerteidigungÖl im Wahlkampf-Feuer Die Problematik von Krieg und Frieden mit Blick auf Russland und die Ukraine sei im Thüringer Wahlkampf ein dominierendes Thema. Das erlebe er auch bei Gesprächen an Infoständen, berichtete
im Deutschlandfunk. Populisten der AfD und vom Bündnis Sahra Wagenknecht nutzten seiner Ansicht nach die Debatte, um immer wieder von eigentlichen Thüringer Themen abzulenken. Maier verwies etwa auf geringere Renten und Gehälter in Ostdeutschland.Stimmen kosten werde, sagte Maier auf eine entsprechende Frage im Interview.
Die in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD kommt demnach auf 30 Prozent. Die CDU und das BSW kommen auf 21 beziehungsweise 19 Prozent. Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow liegt bei 16 Prozent. Grüne und FDP würden nach aktuellen Umfragen mit drei Prozent den Einzug ins Parlament verpassen.
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