Die SPD hat sich bereit erklärt, das Arbeitszeitgesetz zu flexibilisieren, die Forderung des Koalitionspartners FDP nach einer Abschaffung des Acht-Stunden-Tages aber zurückgewiesen.
Die SPD hat sich bereit erklärt, das Arbeitszeitgesetz zu flexibilisieren, die Forderung des Koalitionspartners FDP nach einer Abschaffung des Acht-Stunden-Tages aber zurückgewiesen.
„Wichtig ist, dass wir als Gesetzgeber einen Rahmen vorgeben, gerade für Bereiche mit körperlicher Arbeit oder im Schichtdienst“, sagte-Vize-Fraktionschefin Verena Hubertz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland . „Das beinhaltet auch den Grundsatz des 8-Stunden-Tages, wie im Koalitionsvertrag vereinbart.“ Gleichwohl sei es sinnvoll, das Arbeitszeitgesetz zu reformieren.
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast betonte, die Bezahlung von Überstunden und die Erhöhung des Mindestlohns seien wichtiger als die Flexibilisierung von Arbeitszeitregelungen. „Abstrakte Arbeitszeitdebatten helfen niemand“, sagte Mast dem RND. „Wir reden erst Mal konkret über die Arbeitsbelastung und Arbeitsbedingungen der Krankenschwester, des Gabelstapelfahrers und der Menschen, die tausende Überstunden leisten, ohne dafür einen Cent zu sehen.
FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler hatte im RND-Interview gefordert, die gesetzliche Beschränkung der täglichen Höchstarbeitszeit abzuschaffen und nur noch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit vorzuschreiben. Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und vereinbart, so genannte Experimentierräume zu schaffen. In einzelnen Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen könnten dann Abweichungen von der derzeitigen täglichen Höchstarbeitszeit festgehalten werden. Grundsätzlich soll laut Koalitionsvertrag aber am Acht-Stunden-Tag festgehalten werden.
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