Hamburg - Der SPD-Obmann im Hamburger Cum-ex-Untersuchungsausschuss, Milan Pein, sieht in der Arbeit des Gremiums einen Gewinn für Bundeskanzler Olaf Scholz.Es habe den Vorwurf gegeben, die Warburg Bank
Hamburg - Der SPD-Obmann im Hamburger Cum-ex-Untersuchungsausschuss, Milan Pein, sieht in der Arbeit des Gremiums einen Gewinn für Bundeskanzler Olaf Scholz.
Der Fall reicht zurück in die Zeit, als Scholz noch Hamburger Bürgermeister war. Ende 2016 verzichtete die Hamburger Finanzverwaltung wegen juristischer Bedenken zunächst darauf, wegen Cum-ex mehr als 40 Millionen Euro von der Warburg Bank zurückzufordern. Kurz zuvor hatte Scholz den damaligen Warburg-Aufsichtsratschef Christian Olearius empfangen. Die Bank bestritt, die Cum-ex-Geschäfte betrieben zu haben.
Pein sagte, die Entscheidung der Finanzverwaltung Ende 2016 sei"richtig" gewesen. Es sei damals"sehr schwer" gewesen, Cum-ex nachzuweisen, auch weil Warburg nicht kooperiert habe."Heute steht fest, was damals unklar war: Die Warburg-Leute haben gelogen, sie haben in großem Stil Cum-ex-Geschäfte betrieben."
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