Selbst als Gedankenspiel lehnt der Bundeskanzler Wagenknechts Partei als Partner ab. Auch zu einer möglichen Beteiligung von SPD und BSW in Landesregierungen äußert sich Scholz.
Selbst als Gedankenspiel lehnt der Bundeskanzler Wagenknechts Partei als Partner ab. Auch zu einer möglichen Beteiligung von SPD und BSW in Landesregierungen äußert sich Scholz.Sahra Wagenknecht spricht im Bundestag nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat .. „Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll.
Konkret gefragt, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung von BSW und SPD für denkbar hält, sagte Scholz: „Nein, das übersteigt meine Fantasie.“ Die ehemalige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter hatten die Partei BSW im Januar gegründet. Das BSW will bei den Europawahlen im Juni sowie bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten. In bundesweiten Umfragen steht die Partei bei fünf Prozent oder sogar etwas darüber.
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