Saarbrücken - Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Anke Rehlinger ist bei der Frage einer möglichen Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht
Rehlinger skeptisch zu Regierungsbeteiligung des BSWSPD-Bundesvize Anke Rehlinger ist skeptisch bei der Frage einer möglichen Beteiligung des BSW an der Bundesregierung. FotoLaut Umfragen hat das BSW hat bei der Bundestagswahl gute Chancen auf Parlamentssitze. Was SPD-Bundesvize Rehlinger zu einer möglichen Beteiligung des BSW an einer Regierung sagt.
Zudem sei das "natürlich alles Spekulation - es ist ja nicht mal klar, wer dem Bundestag angehören wird", sagte . Für "ausgeschlossen" halte sie, dass die AfD an einer Regierung beteiligt sein sollte oder eine Bundesregierung auf die Duldung durch die AfD angewiesen sein könnte. "Ich setze darauf, dass sich alle demokratischen Kräfte diesem Grundsatz verpflichtet fühlen.
Sie kenne das Programm nicht, sagte Rehlinger über das BSW. "Bislang ist es eher ein Personalangebot als ein inhaltliches Angebot. Ich glaube aber auch, dass man einfach sagen muss: Politik ist mehr als nur der Besuch einer Talkshow." Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar gehe es um "Richtungsentscheidungen" - und um "falsche Alternativen": Beispielsweise um die Frage, ob man in die Verteidigungsfähigkeit oder die soziale Sicherheit investieren müsse. Eine andere falsche Alternative sei die Frage, ob man in die Infrastruktur investieren oder die Schuldenbremse einhalten wolle. "Es muss eben möglich sein, alles unter einen Hut zu bringen", sagte sie.
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