Die Verwaltung will damit vorbeugend antisemitische oder antiisraelische Äußerungen verhindern. Man nutze alle Möglichkeiten, um 'Hass und Gewalt entgegenzutreten', so OB Weber.
Ein Mann schwenkt während einer Kundgebung für Palästina auf dem Münchner Marienplatz eine palästinische Flagge. Die Stadt Augsburg hat jetzt für alle Demos ein Verbot von Fahnen der Hamas ausgesprochen.Die Verwaltung will damit vorbeugend antisemitische oder antiisraelische Äußerungen verhindern. Man nutze alle Möglichkeiten, um "Hass und Gewalt entgegenzutreten", so OB Weber.
Oberbürgermeisterin Eva Weber sagte, die Stadt stehe fest an der Seite der jüdischen und israelischen Bürger. Man nutze alle Instrumente,"um Hass und Gewalt entgegenzutreten". Ordnungsreferent Frank Pintsch erklärte, man wolle auf niedriger Schwelle einschreiten, um antisemitische oder antiisraelische Äußerungen zu verhindern."Wir zeigen unmissverständlich die Grenzen des Versammlungsrechts und der Meinungsfreiheit auf", so Pintsch.
Zuletzt hatte eine große Mehrheit der Stadträte in einer Resolution die Solidarität mit Israel bekundet. Eine Solidaritätskundgebung, wie von der FDP gefordert, gab es bislang nicht. Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an
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