Stark-Watzinger windet sich: Viele Fragen zur Fördergeldaffäre bleiben im Bildungsausschuss offen

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Wollte die Forschungsministerin Wissenschaftlern Gelder entziehen? Oder liefen entscheidende Vorgänge ohne ihr Wissen? Stark-Watzinger stand am Mittwoch gleich zweimal im Fokus.

Anschließend bleibt dem bildungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Jarzombek, nicht viel mehr übrig, als vor Fernsehkameras anzukündigen, man wolle weiter nachbohren. Je länger die Aufarbeitung dauert, desto unklarer wird jedoch, ob Befragungen der Ministerin zu neuen Erkenntnissen führen.aufgestellt, die Geld vom Bildungsministerium erhalten und einen umstrittenen offenen Brief unterzeichnet hatten.

Auf Fragen der Union hin präzisiert die Ministerin, sie habe am 10. und 13. Mai, den beiden Tagen, an denen die problematischen Aufträge erteilt worden waren, nicht an der morgendlichen Presselage im Ministerium teilgenommen. Zudem sei das Treffen informell, hier würden keine Aufträge vergeben. Am selben Tag reagiert die Ministerin bei der Bild-Zeitung und erklärt, der Brief mache sie „fassungslos“. Statt sich gegen Israel- und Judenhass zu stellen, würden Uni-Besetzer zu Opfern gemacht und Gewalt verharmlost. Gerade Professoren und Dozenten müssten „auf dem Boden des Grundgesetzes stehen“.

Heute steht im Fokus, was als nächstes hinter den Mauern des Bildungsministeriums passierte. Die Fragen drehen sich um drei Vorgänge.Erstens: Bereits am Freitag wird im Ministerium eine Liste von Unterzeichnern aufgestellt, die vom BMBF Gelder erhalten – angeblich, um auf Journalistenfragen zu diesem Thema vorbereitet zu sein. Heute ist klar: Eine solche Liste hätte weder angefertigt noch herausgegeben werden dürfen, aus ethischen wie datenschutzrechtlichen Gründen.

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