Bundeskanzler Olaf Scholz spricht im Ringen um Strafzölle auf chinesische E-Autos ein Machtwort. Das geht voll zulasten eines Politikers aus der Ampel-Koalition.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht im Ringen um Strafzölle auf chinesische E-Autos ein Machtwort. Das geht voll zulasten eines Politikers aus der Ampel-Koalition.) im Zollstreit mit China sein schärfstes Machtinstrument ein - trotz des Wissens darum, dass es nichts bringen wird. Per Richtlinienkompetenz hat er beschlossen, dass sich die Bundesrepublik bei der Abstimmung der-Staaten gegen Strafaufschläge für China stellt.
Der Grünen-Politiker, der seine Partei in den Wahlkampf führen will, meldete sich am Freitag nach seiner öffentlichen Brüskierung wenig überraschend zu Wort. „Gemeinsam ist Europa stark, zerstritten wird es Spielball von anderen. Und wenn Europa nicht geschlossen reagiert, geht Chinas aggressiver Industriekampf auch in anderen Branchen weiter“, ließ sich Habeck zitieren.
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