Sie scheinen sich geeinigt zu haben. Der alte AfD-Kreisvorstand und der Landesvorstand. Es soll Neuwahlen geben. Nur wann?
mit einem Vergleich beendet. Hintergrund des Streits: Der AfD-Landesvorstand um Carsten Becker hatte Ende März 2024 dem Vorstand des Kreisverbandes Saarbrücken-Land um Josef Dörr die Ämter entzogen. Dafür hatte sich Becker Ende März 2024 das Grüne Licht des Bundesschiedsgerichtes der Partei eingeholt.
Richter Steffen Kaiser stellte zu Beginn der Verhandlung mehr oder weniger fest, dass der alte Vorstand um Dörr zu Recht nicht mehr im Amt sei. Die Satzung der AfD würde da nichts anderes hergeben. Da stehe deutlich drin. Zwei Jahre – ohne Übergangsfristen.
Auch daher verwies Kaiser auf den Hilfsantrag von Dörr, zeitnah eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Das habe der Landesvorstand bereits am Freitag vergangener Woche getan, erklärte Becker. Sie hätten für den 16. Juni nach Brebach geladen. Der Termin war Dörr zu weit hinten, „wir wollen noch vor den Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni wählen“, sagt er. Er schlug den 2. Juni als Termin vor.
Josef Dörr erklärte: „Wir sind hier auf ein unabhängiges Gericht gestoßen mit einem kompetenten Richter, der hat wesentlich zu dem Vergleich beigetragen. Bei diesem Vergleich haben zwei Dinge gesiegt: Erstens: die Vernunft. Zweitens: die AfD. Wir sind zufrieden.“ Ob er selbst noch mal antreten will, ließ der 85-jährige Dörr offen.
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