Streit ums SEZ erreicht das Bundesverfassungsgericht

Deutschland Nachrichten Nachrichten

Streit ums SEZ erreicht das Bundesverfassungsgericht
Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen
  • 📰 morgenpost
  • ⏱ Reading Time:
  • 37 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 18%
  • Publisher: 61%

Am Freitag entscheidet das höchste Berliner Gericht über das frühere DDR-Wellenbad. Der Rechtsstreit könnte dennoch weitergehen.

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen dem Land Berlin und dem sächsischen Unternehmer Rainer Löhnitz um das Sport- und Erholungszentrum an der Landsberger Allee in Friedrichshain wird in dieser Woche voraussichtlich die vorerst letzte Runde auf der Berliner Ebene drehen. Das Kammergericht hat für Freitagmittag den Verkündungstermin angesetzt.

Der Sachse hatte das ehemalige Prachtstück der DDR-Freizeitwirtschaft 2002 für einen symbolischen Euro vom Liegenschaftsfonds des Landes erworben. Der Senat verkaufte das heute mehrere Millionen wertvolle Grundstück an Friedrichshain, weil das Spaßbad des Ostens seinerzeit Wesentliche Auflage im Kaufvertrag ist, dass Löhnitz bis spätestens 2007 wieder einen Badebetrieb im SEZ aufziehen soll. Andernfalls hätte der Liegenschaftsfonds das Recht auf einen Wiederkauf des veräußerten Gebäudes.Löhnitz reparierte einige Teile des Gebäudes, eröffnete den Fitness- und Saunabetrieb mit einigen Wasserbecken, die Bowlingbahn im Keller und die Badminton-Halle.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

morgenpost /  🏆 64. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Coronavirus: Lauterbach und Kassenärzte einigen sich bei Schnelltest-StreitCoronavirus: Lauterbach und Kassenärzte einigen sich bei Schnelltest-StreitDie Kassenärzte hatten wegen zu viel Bürokratie ein komplettes Ende der Bürgertests gefordert. Nun haben sie sich mit dem Gesundheitsministerium geeinigt. An der Selbstbeteiligung von drei Euro ändert sich aber nichts.
Weiterlesen »

Lauterbach und Kassenärzte einigen sich im Bürgertest-StreitLauterbach und Kassenärzte einigen sich im Bürgertest-StreitIm Streit über die Abrechnung der sogenannten Bürgertests haben sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) geeinigt. Das teilten beide am Montagabend nach Gesprächen mit. An den neuen Regeln zu den Bürgertests ändere sich aber nichts.
Weiterlesen »

Lauterbach einigt sich mit Kassenärzten im Bürgertest-StreitLauterbach einigt sich mit Kassenärzten im Bürgertest-StreitUrsprünglich hatten die Kassenaerzte die Abschaffung der Buergertests gefordert. Nun einigen sich Gesundheitsminister Lauterbach und die KBV. An den neuen Vorschriften ändert sich allerdings nichts. Corona Buergertest Coronaviurs Gassen
Weiterlesen »

Abrechnungsprobleme: Lauterbach und Kassenärzte einigen sich im Bürgertest-StreitAbrechnungsprobleme: Lauterbach und Kassenärzte einigen sich im Bürgertest-StreitSeit Donnerstag sind die sogenannten Bürgertests nur noch für bestimmte Gruppen kostenlos. Im Streit um die Abrechnung gab es zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und Gesundheitsminister Karl Lauterbach nun eine Einigung.
Weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Moskau droht im Streit mit Bulgarien der gesamten EUUkraine-Krieg: Moskau droht im Streit mit Bulgarien der gesamten EUNach der Ausweisung 70 russischer Diplomaten aus Bulgarien hat Russland die Europäische Union vor einer »unüberlegten Unterstützung antirussischer Maßnahmen« gewarnt. Die EU nannte die Drohung »ungerechtfertigt«.
Weiterlesen »

Lauterbach und Kassenärzte einigen sich im Bürgertest-StreitLauterbach und Kassenärzte einigen sich im Bürgertest-StreitSeit Donnerstag sind die sogenannten Bürgertests nur noch für bestimmte Gruppen kostenlos. Im Streit um die Abrechnung gab es zwischen der KBV und dem Gesundheitsminister nun eine Einigung.
Weiterlesen »



Render Time: 2025-02-24 11:01:39