Studie: Polizeigewalt nur unzureichend erfasst | DW | 16.05.2023

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Studie: Polizeigewalt nur unzureichend erfasst | DW | 16.05.2023
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Übermäßige polizeiliche Gewalt wird in Deutschland nur selten angezeigt und aufgearbeitet.

Rechtswidrige polizeiliche Gewalt wird laut Studie nur selten angezeigt. Als Gründe nannten die Betroffenen Sorge vor Repressionen. Zudem gaben mehrere Rechtsanwälte an

, häufig von einer Anzeige abzuraten. Sowohl von Betroffenen wie auch von Polizisten wurde überdies berichtet, dass die Aufnahme von Strafanzeigen gegen Polizeibeamte"in Polizeidienststellen mitunter verweigert" werde. "Ein Großteil der Verdachtsfälle rechtswidriger polizeilicher Gewaltanwendungen verbleibt dadurch im Dunkelfeld", erklärte Studienautor und Kriminologieprofessor Tobias Singelnstein. Nur 14 Prozent der befragten Betroffenen gaben demnach an, dass in ihrem Fall ein Strafverfahren stattgefunden habe.werden außerdem zu mehr als 90 Prozent von den Staatsanwaltschaften eingestellt, nur in etwa zwei Prozent der Fälle wird Anklage erhoben.

Für die zuständigen Staatsanwälte erweise sich angesichts der alltäglichen engen Zusammenarbeit mit der Polizei eine unvoreingenommene Herangehensweise an solche Verfahren als schwierig, heißt es in der Studie. Einschlägige Verfahren seien zudem oft von einer schwierigen Beweislage gekennzeichnet. Häufig stünden Aussagen der Betroffenen denen der einsatzbeteiligten Polizisten gegenüber und es fehle an weiteren Beweismitteln.

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