Syriens Rebellenführer plant Verfassung und Wahlen

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Ahmed al-Scharaa, Anführer der syrischen Rebellen, plant einen schrittweisen Übergang zu einer neuen Verfassung und Wahlen in Syrien. Die Umsetzung soll mehrere Jahre dauern, doch Zweifel an den Absichten der Rebellen bestehen.

Syrien s Rebellen führer Ahmed al-Scharaa will das Land nach eigenen Worten schrittweise zu einer neuen Verfassung und Wahl en führen. Bis zum Entwurf für eine Verfassung könnten rund drei Jahre und bis zu Wahl en ein weiteres Jahr vergehen, sagte al-Scharaa im Interview des Nachrichtenkanals Al-Arabija. Das arabische Land ist nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg zersplittert und konfessionell stark gespalten.

Auch nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad kämpfen verfeindete Milizen um die Macht. Zweifel an Absichten der Rebellen Schon in einer UN-Resolution von 2015, die der UN-Sicherheitsrat nach Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 verabschiedete, gab es die Forderung nach fairen und freien Wahlen. Nachdem al-Scharaas Islamistengruppe HTS im Nordwesten Syriens jahrelang autoritär regiert hatte, gibt es weiter Zweifel, ob eine solche Wahl in Syrien stattfinden könnte. Menschenrechtler haben unter der HTS-Herrschaft etwa Folter und Tötungen politischer Gegner dokumentiert. Zugleich hat al-Scharaa aber etwa den Schutz von Minderheiten angemahnt. Auflösung der Miliz? «Syrien wird für niemanden eine Quelle für Unruhe bedeuten», sagte er Al-Arabija. Die von ihm angeführte Miliz HTS, die Syriens Regierung nach einer Blitzoffensive stürzte, solle aufgelöst werden. Den Schritt werde er bei einer Konferenz für nationalen Dialog offiziell bekanntgeben. HTS ging aus der Al-Nusra-Front hervor, einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Al-Scharaa, zuvor bekannt unter dem Kampfnamen Abu Mohammed al-Dscholani, sagte sich von Al-Kaida und der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) los. Bis heute gibt es aber Berichte, dass die HTS-Führung den Kontakt zu Al-Kaida hält. Auch deshalb gibt es die Vermutung, eine Auflösung von HTS könnte nur eine Fassade sein, um im Ausland mehr Unterstützung zu gewinnen. Aufarbeitung der Verbrechen geht weiter Die versuchte Aufarbeitung von Verbrechen aus der Regierungszeit Assads läuft unterdessen wohl weite

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