Syriens Zukunft: Eine neue Strategie für Europa

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Syriens Zukunft: Eine neue Strategie für Europa
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Die internationale Gemeinschaft muss ihre Strategie gegenüber Syrien überdenken und aktiv für eine erfolgreiche Transition arbeiten. Der Wiederaufbau des Landes und die Integration in die internationale Gemeinschaft sind zentrale Aufgaben. Europa hat ein großes Interesse an der Stabilisierung Syriens und sollte aktiv an der Wiederaufbauphase beteiligt sein.

Die internationale Gemeinschaft muss ihre Strategie gegenüber Syrien grundlegend überdenken. Lange Zeit war die Annahme, dass das Assad-Regime zwar problematisch, aber stabil sei, vorherrschend. Die aktuelle Situation erfordert jedoch mehr als nur Anpassungen an die bestehende Politik . Es ist notwendig, aktiv und entschlossen für eine erfolgreiche Transition Syrien s zu arbeiten.

Dies bedeutet die Überwindung des Bürgerkriegs, der Diktatur und der Korruption sowie den Wiederaufbau des Landes, um Syrien wieder in sein regionales und internationales Umfeld zu integrieren.Der Bedarf an Unterstützung ist gewaltig. Nach Schätzungen der Weltbank ist mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung seit 2011 entweder innerhalb des Landes oder ins Ausland geflohen. Das Pro-Kopf-Einkommen liegt heute unter der Hälfte des Niveaus vor dem Ausbruch des Bürgerkriegs. Das Gesundheitssystem ist stark geschädigt, und mehrere Städte mit oppositioneller Bevölkerung sind ganz oder teilweise zerstört. Europa hat ein großes Interesse daran, dass die Transition und der Wiederaufbau in Syrien gelingen. Die EU war traditionell der wichtigste Wirtschaftspartner Syriens und kann diese Rolle wieder einnehmen. Gleichzeitig wäre Europa auch von einem Scheitern des Transitionsprozesses betroffen, der zu neuen Fluchtbewegungen führen würde. Um die Chancen eines neuen Syriens zu nutzen, darf die EU nicht zögerlich handeln. Ein wichtiges Zeichen wäre die Einladung internationaler Akteure zu einer Konferenz in Damaskus, bei der erstmals auch die syrische Regierung in die Agenda einbezogen wird. Die EU hat bereits begonnen, die gegen Syrien verhängten Sanktionen zu suspendieren. Allerdings bleiben restriktive Maßnahmen für Finanztransfers oder die Einfuhr von Investitionsgütern ein schwerwiegendes Hindernis für den Neustart der syrischen Wirtschaft, solange sie nur ausgesetzt sind. Auch syrische Unternehmer, die ihre Unternehmen während des Bürgerkriegs in Nachbarländer verlegt haben, werden nur zurückkehren und investieren, wenn sie sicher sein können, dass ihre Transaktionen nicht wieder sanktioniert werden. Europa muss Syrien als Teil der Region neu denken. Seit 2012 hat die EU in ihren Beziehungen zu Libanon, Jordanien, Irak oder den Golfstaaten versucht, um Syrien „herumzuarbeiten“. Jetzt besteht die Chance, Syriens geo-ökonomische Rolle neu zu etablieren. Priorität für den Wiederaufbau haben Energie, der Gesundheitssektor und der Wohnungsbau. Eine sichere Stromversorgung ist die Voraussetzung für die Wiederaufnahme von syrischen Betrieben und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Deutsche Unternehmen können vor allem bei der Energieversorgung – Gaskraftwerke und Solarenergie – eine wichtige Rolle spielen. Anstatt eine schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu fordern, gilt es, diese Menschen zu ermutigen und zu unterstützen, den Wiederaufbau Syriens zu unterstützen

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