Unter anderem die Friedenspolitik war lange ein Knackpunkt. Nun verständigten sich die Thüringer Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD, Verhandlungen aufnehmen zu wollen.
Unter anderem die Friedenspolitik war lange ein Knackpunkt. Nun verständigten sich die Thüringer Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD, Verhandlungen aufnehmen zu wollen.haben in ihren Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung Streitpunkte ausgeräumt. Die drei Parteien einigten sich auf eine gemeinsame Position zur Friedenspolitik und zum, wie aus einem am Montag in Erfurt veröffentlichten Papier hervorging.
Eigentlich hatten CDU, SPD und BSW in Thüringen bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, dem die Landesvorstände vor rund anderthalb Wochen zustimmten. Weil dem BSW die erzielten Ergebnisse zum Thema Frieden aber nicht ausreichten, gerieten die Gespräche ins Stocken. In den vergangenen Tagen wurde daher hinter den Kulissen um eine gemeinsame Formulierung gerungen.
Die Gespräche über eine mögliche Koalition in Thüringen waren zuletzt ins Stocken geraten, nachdem BSW-Chefin Wagenknecht ihre außenpolitischen Forderungen nochmals verschärft hatte.Für Verwerfungen sorgten vor allem die Forderungen des BSW etwa nach diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und einem Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Die Wagenknecht-Partei machte von Anfang an deutlich, dass sie Koalitionen auf Länderebene an diese Bedingungen knüpft und mögliche Koalitionsverträge entsprechende Formulierungen enthalten müssen.Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie.
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