Sitzung vertragt +++ Fünf Unterbrechungen +++ AfD lähmt Parlament +++ Der stern-Liveblog zur ersten Sitzung des Thüringer Landtags zum Nachlesen.
Es sollte die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags, inklusive Wahl des Landtagspräsidenten, werden – und endete in einer Farce. Nach vier Stunden und 12 Minuten war gerade einmal ein Tagesordnungspunkt abgearbeitet: Die Eröffnung der Sitzung durch den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler.
Was folgte war ein Theater, das einem deutschen Landtag nicht würdig ist. Abgeordnete von CDU, BSW, SPD und Linken brachten mehrmals Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung ein. Hintergrund war die anstehende Wahl des Landtagspräsidenten. In der Vergangenheit wurde dieser formal durch die größte Fraktion vorgeschlagen und vom Parlament durchgewunken.
Am Ende steht eine traurige Bilanz: Mehr als vier Stunden Sitzung, fünf längere und noch mehr kürzere Unterbrechungen und nur ein einziger Tagesordnungspunkt, der abgehakt werden konnte. Weil sich die Fraktionen einfach nicht mit Treutler einigen konnten, muss nun das Landesverfassungsgericht in Weimar entscheiden, wie die Sitzung fortzuführen ist. Fest steht aber wohl: Es ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Thüringen.CDU beantragt Unterbrechung und will Verfassungsgericht anrufenWir bedanken uns für ihr Interesse und wünschen Ihnen noch einen angenehmen Tag.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Mega-Comeback von Stefan Raab bei RTL: Die erste Show im Liveticker zum NachlesenKöln - Das Mega-Comeback ist verkündet, nun steht auch die ganz große Rückkehr auf die Showbühne an. Stefan Raab meldet sich nach zehn Jahren heute Abend mit einer eigenen Show zurück - in unserem Liveticker können Sie jetzt dabei sein!
Weiterlesen »
Erste Sitzung: Landtagspräsidentenwahl: CDU und BSW für Änderung der RegelnErfurt (th) - Bei der Wahl des Landtagspräsidenten wollen CDU und BSW mit einem gemeinsamen Antrag drohende Unsicherheiten verhindern. Nach ihrem Willen
Weiterlesen »
Thüringen: Erste Sitzung des neuen Landtags im LivestreamThüringens Parlament ist das erste in der Nachkriegsgeschichte, in der Rechtsextremisten die stärkste Kraft sind. Die Sitzung könnte turbulent werden.
Weiterlesen »
Erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags gestartetDie erste Sitzung des Thüringer Landtags wurde mit Spannung erwartet. Es geht um ein Tauziehen zwischen einer starken AfD und den anderen vier Fraktionen bei der Besetzung der Landtagsspitze.
Weiterlesen »
Neuer Landtag in Thüringen: Chaos bei Präsidentenwahl - Erste Sitzung mehrfach unterbrochenIn Erfurt tritt der neue Thüringer Landtag erstmals zusammen. Unter der Leitung eines AfD-Abgeordneten soll die Parlamentsspitze gewählt werden - doch schon die Tagesordnung gestaltet sich als schwierig. Auch danach wird die erste Sitzung mehrfach unterbrochen.
Weiterlesen »
CDU-Politiker: 'Machtergreifung': Eklat bei Präsidentenwahl in Thüringen - Erste Sitzung mehrfach unterbrochenIn Erfurt tritt der neue Thüringer Landtag erstmals zusammen. Unter der Leitung eines AfD-Abgeordneten soll die Parlamentsspitze gewählt werden - doch schon die Tagesordnung gestaltet sich als schwierig. Auch danach wird die erste Sitzung mehrfach unterbrochen.
Weiterlesen »