In Thüringen hat Sahra Wagenknecht friedenspolitische Forderungen gestellt und sie zur Voraussetzung für Koalitionsverhandlungen gemacht. Daran scheitern die Gespräche nun wohl.
In Thüringen hat Sahra Wagenknecht friedenspolitische Forderungen gestellt und sie zur Voraussetzung für Koalitionsverhandlungen gemacht. Daran scheitern die Gespräche nun wohl.rechnen offenbar nicht mehr mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW. Aus Verhandlungskreisen erfuhr das ZDF-Studio Erfurt, dass die Parteien im Ringen um eine Formulierung zur Friedenspräambel nicht zusammenfinden.
Nach RND-Informationen lag am Freitagmorgen ein mühsam errungener Kompromiss zu außenpolitischen Fragen vor, der die Standpunkte von CDU und SPD auf der einen Seite sowie desauf der anderen Seite aufgegriffen habe. Dieser sollte den Weg von Sondierungsgesprächen zu regulären Koalitionsverhandlungen ebnen und sei sowohl vom CDU-Präsidium als auch vom geschäftsführenden Landesvorstand der SPD gebilligt worden, hieß es.
Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen sind die Chancen gestiegen, dass es zu Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD kommt. Thüringens SPD gabe am Samstag wie zuvor die CDU den Weg für eine mögliche Brombeer-Koalition frei.Wagenknecht habe den Vorschlag daraufhin blockiert und ihrerseits einen Passus vorgelegt, der für CDU und SPD nicht akzeptabel sei, berichteten die RND-Zeitungen.
"Ihr geht es nicht um das Land Thüringen, sondern um ihre parteipolitischen Ziele." Die BSW-Chefin wolle auf landespolitischer Ebene über Themen entscheiden, die dort nicht entschieden werden könnten und nicht entschieden werden dürften. BSW-Vorsitzende Wagenknecht fordert eine Distanzierung der Thüringer CDU von der Bundes-CDU. CDU-Generalsekretär Linnemann weist das im Morgenmagazin von ZDF und ARD zurück.
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