Die oppositionelle CDU hat die Krankenhausfinanzierung als Thema im Landtagswahlkampf für sich entdeckt. Die Gesundheitsministerin sieht sich veranlasst, einige Dinge geradezurücken.
Die oppositionelle CDU hat die Krankenhausfinanzierung als Thema im Land tagswahlkampf für sich entdeckt. Die Gesundheitsministerin sieht sich veranlasst, einige Dinge geradezurücken.
Erfurt - Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner sieht keine Möglichkeiten für das Land, Finanzierungslücken bei Betriebskosten von Krankenhäusern aus Landesmitteln auszugleichen. Nach den geltenden gesetzlichen Regelungen der Klinikfinanzierung seien die Länder dazu überhaupt nicht berechtigt, erklärte die Linke-Politikerin in Erfurt.
Thüringen ist in diesem Jahr von zwei Klinikinsolvenzen betroffen - dem des bayerisch-thüringischen Verbundes Regiomed mit Standorten auch in den Kreisen Sonneberg und Hildburghausen sowie dem der Sternbach-Klinik Schleiz. Wegen Inflation und gestiegener Personalausgaben haben derzeit viele Kliniken mit Betriebskostensteigerungen zu kämpfen.
Die oppositionelle CDU hat der rot-rot-grünen Landesregierung im Landtagswahlkampf vorgeworfen, die Kliniken vernachlässigt und sie bei notwendigen Investitionen nicht ausreichend unterstützt zu haben. Investitionen etwa in Baumaßnahmen oder in die Anschaffung von Medizintechnik sind Ländersache. Werner wies dies erneut zurück. "Insolvenzen entstehen nicht aus fehlenden Investitionskosten, sondern aus dauerhaft unterfinanzierten Betriebskosten.
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