Thüringens Sozialdemokraten wählen bei einem Parteitag in Bad Blankenburg einen neuen Vorstand. Parteichef Maier tritt wieder an und will die SPD in der Regierung halten.
Thüringens Sozialdemokraten wählen bei einem Parteitag in Bad Blankenburg einen neuen Vorstand. Parteichef Maier tritt wieder an und will die SPD in der Regierung halten.
Bad Blankenburg - SPD-Chef Georg Maier wirbt für eine erneute Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten in Thüringen. Bei den bisherigen Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW sei bereits viel erreicht worden, sagte Maier auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg. "Wir werden der Koalition, so sie zustande kommt, einen sozialdemokratischen Stempel aufdrücken.
Über eine mögliche Regierungsbeteiligung soll bei den Sozialdemokraten in einer Mitgliederbefragung entschieden werden, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Bei der Landtagswahl Anfang September hatte die SPD, die bisher mit Linke und Grünen regiert, mit 6,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Freistaat eingefahren.Maier räumte Fehler ein, die SPD müsse ihr Profil schärfen.
Maier knüpfte eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten erneut daran, dass im Landtag Entscheidungen nicht mit wechselnden Mehrheiten fallen. "Mit uns wird es keine wechselnden Mehrheiten mit der AfD geben." Auch SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher schloss jede Zusammenarbeit mit der AfD aus - sie wird in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
Das Scheitern der Ampel-Koalition in Berlin bezeichnete Maier als folgerichtig. "Es ist gut, dass es zu Ende ist". Zur Debatte innerhalb der Sozialdemokratie bundesweit, ob Bundeskanzler Olaf Scholz der richtige Kandidat bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar ist, äußerten sich weder Maier noch Liebscher auf dem Parteitag.
SPD-Chef Maier Viel Koalitionsverhandlungen
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