Erfurt (th) - Thüringens SPD-Vorsitzender Georg Maier knüpft eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten weiterhin daran, dass im Landtag
Maier: Keine wechselnden Mehrheiten mit der SPD© Martin Schutt/dpaDie SPD will einen neuen Landesvorstand wählen. Parteichef Maier tritt wieder an. Er verhandelt derzeit mit CDU und BSW über eine Regierung - von einer Bedingung will er nicht abrücken.-Vorsitzender Georg Maier knüpft eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten weiterhin daran, dass im Landtag Entscheidungen nicht mit wechselnden Mehrheiten fallen.
Das bedeute, dass Initiativen, die nur mit Stimmen der AfD im Landtag eine Chance hätten, von der SPD verhindert oder nicht mitgetragen würden. , der derzeit mit CDU und BSW einen Regierungsvertrag verhandelt, will bei dem Parteitag erneut als Parteichef antreten. Einen Gegenkandidaten gibt es bisher nicht.Maier plädierte für eine Regierungsbeteiligung der SPD, die bei der Landtagswahl Anfang September mit 6,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren hatte.
und BSW verabredete Konsultationsverfahren müsse mit Leben erfüllt werden. CDU, BSW und SPD haben im Landtag nur 44 von 88 Sitzen, um das Patt aufzulösen, bedarf es mindestens einer Stimme der Opposition.In Bad Blankenburg wird der gesamte Parteivorstand neu gewählt. Für die vier Vize-Posten gebe es bisher sechs Bewerbungen, sagte Landesgeschäftsführer Markus Giebe.
Ob die Debatte über den Kanzlerkandidaten der SPD für die vorgezogene Bundestagswahl im Februar auch auf dem Parteitag geführt wird, sei offen. Ein Antrag dazu liegt laut Giebe nicht vor. Allerdings würde die Frage, ob Kanzler Olaf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius antreten sollen, auch an der Thüringer Parteibasis kontrovers diskutiert.
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