Seine Haltung zum Thema Krieg und Frieden sieht das BSW als Markenkern. Doch in einer möglichen Regierungsbildung mit anderen könnte es rumpeln. BSW-Co-Chef Schütz macht dazu eine klare Ansage.
Seine Haltung zum Thema Krieg und Frieden sieht das BSW als Markenkern. Doch in einer möglichen Regierung sbildung mit anderen könnte es rumpeln. BSW -Co-Chef Schütz macht dazu eine klare Ansage.
Erfurt - Sollte das Bündnis Sahra Wagenknecht an einer Landesregierung beteiligt sein, will es an seinen Positionen zum Thema Krieg und Frieden festhalten. "Das Thema Frieden ist eines unserer Kernthemen und unser Markenkern", sagte Thüringens BSW-Co-Chef Steffen Schütz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Man stehe zu seinen Idealen.
Das BSW fordert mehr diplomatische Bemühungen für eine mögliche Friedenslösung im Ukraine-Krieg. Laut Schütz ist dies auch das Topthema im Wahlkampf für die junge Partei. Thüringens AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hatte die neue politische Konkurrenz vor Kurzem angegriffen und gesagt, sobald das BSW in eine Koalition gehe, werde es auch "das Lied der Kriegstreiber flöten". Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht in jüngsten Umfragen zur Thüringer Landtagswahl am 1.
Schütz bekräftigte, dass seine Partei in Regierungsverantwortung das Thema Krieg und Frieden über Bundesratsinitiativen auf die politische Agenda setzen will. Er räumte ein, dass es hier ein Konfliktfeld mit möglichen Koalitionspartnern wie der SPD oder der CDU geben könnte. Man befinde sich aber derzeit nicht in Sondierungsgesprächen, sondern versuche im Wahlkampf Wähler zu gewinnen.
Thüringer BSW Regierung Friedensthema
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Thüringen: Thüringer BSW setzt massiv auf Parteigründerin WagenknechtDer noch junge Thüringer Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht hat gute Chancen in den Landtag einzuziehen. Im Wahlkampf wird das Gesicht der Parteigründerin omnipräsent sein.
Weiterlesen »
Neuer BSW-Landesverband: BSW in Berlin soll Doppelspitze bekommenBerlin (bb) - Der Abgeordnete Alexander King und die Krankenschwester Josephine Thyrêt sollen erste Vorsitzende des Berliner Landesverbandes des
Weiterlesen »
Nach Thüringer Wahlerfolg rennen BSW die Sieger davon - und wechseln nach rechtsDas Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erhält wenige Wochen nach den ersten fulminanten Wahlerfolgen die ersten kleinen Risse. Im thüringischen Gotha bricht ein Machtkampf aus, an deren Ende zwei gewählte BSW-Abgeordnete die Seiten wechseln. Fortan sind sie bei der rechten Werteunion angesiedelt.
Weiterlesen »
Landtagswahl: Thüringer BSW setzt massiv auf Parteigründerin WagenknechtErfurt (th) - Der BSW-Landesverband setzt im Wahlkampf massiv auf die Parteigründerin Sahra Wagenknecht - obwohl diese bei der Landtagswahl gar nicht zur
Weiterlesen »
Thüringen: Voigt sieht Debatte über mögliche Koalition mit BSW kritischDas Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte bei der Landtagswahl in Thüringen aus dem Stand zur nennenswerten politischen Kraft werden. Das regt Koalitionsgedanken an.
Weiterlesen »
„Der schlechteste in der Geschichte“: Wie Union, BSW und Co. den Haushaltsentwurf der Regierung bewertenNach wochenlangen Verhandlungen wurde am Mittwoch der Haushalt vom Kabinett abgesegnet. Der Finanzminister nennt ihn ein Kunstwerk. In der Opposition fallen die Reaktionen deutlich negativer aus.
Weiterlesen »