Thüringen und Brandenburg vor Koalitionsgesprächen mit BSW

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Die Wagenknecht-Partei hat friedenspolitische Forderungen zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. In Erfurt und Potsdam verkünden die Verhandler nun Kompromisse.

In Thüringen stand die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischenzeitlich auf der Kippe, dann fanden die Parteien doch noch einen Kompromiss zur Friedensfrage.

In Brandenburg empfahlen die Landeschefs von SPD und BSW, Ministerpräsident Dietmar Woidke und Robert Crumbach, ihren Parteivorständen die Aufnahme von Verhandlungen zur Regierungsbildung. Die Gremien kamen am Abend zu Beratungen zusammen. Zudem heißt es dort: „Im Rahmen der europäischen und bundesstaatlichen Ordnung unterstützen wir alle diplomatischen Initiativen, den von Russland gegen die Ukraine entfesselten Angriffskrieg zu beenden.“ Unterschiede werden offen ausgesprochen: CDU und SPD sähen sich in der Tradition von Westbindung und Ostpolitik. „Das BSW steht für einen kompromisslosen Friedenskurs.“

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