Thüringen: Unruhe im Landtag während Präsidentenwahl

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Eigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine – das Parlament wählt einen Präsidenten. Nicht so in Thüringen. Die Landtagssitzung wird zum politischen Tauziehen mit einer starken Höcke-AfD.

Eigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine – das Parlament wählt einen Präsidenten. Nicht so in Thüringen. Die Landtagssitzung wird zum politischen Tauziehen mit einer starken Höcke-AfD., die auf Kopfschütteln und Kritik stößt: Die erste Sitzung des Thüringer Landtags knapp vier Wochen nach der Wahl wurde zu einem politischen Tauziehen zwischen einer«Sie haben in der Rolle als Alterspräsident überparteilich zu handeln.

Schon an der Rede Treutlers gab es scharfe Kritik. «Wir hoffen, dass der Alterspräsident noch zur Besinnung kommt», sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt. Der Alterspräsident müsse unparteiisch und neutral handeln. Das sei nicht der Fall gewesen. Die CDU schrieb beim Portal X: «Der Alterspräsident der AfD nutzt in missbräuchlicher Weise sein Amt, um einen angeblichen "Wählerwillen" zugunsten der stärksten Fraktion festzustellen.

Mit Blick auf die Regierungsbildung sagte er, es gebe eine «nicht zu übersehende Option» für eine stabile parlamentarische Mehrheit. Die AfD landete bei der Landtagswahl vom 1. September erstmals in einem Bundesland auf Platz eins. Treutler bezog sich in seiner Rede dann auf einen Zeitungskommentar, in dem die hohe Wahlbeteiligung als Krisensymptom angesehen worden sei. Solche Einlassungen würden zeigen, dass es «in gewissen Teilen der politisch-medialen Elite eine offenkundige Verachtung des Volkes» gebe.

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