Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

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Ein klares Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD kam von der Wagenknecht-Partei in Thüringen noch nicht. Der Parteivorstand hat noch Klärungsbedarf in einer Frage.

Der Thüringer Vorstand der Wagenknecht-Partei stellt eine Bedingung vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlung en mit CDU und SPD . Dass in dem Papier zu den Sondierungsergebnissen das Thema Krieg und Frieden und die BSW-Forderung nach mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine -Krieges ausgespart blieb, sei inakzeptabel, sagte Landes- und Fraktionschefin Katja Wolf nach einer Vorstandssitzung in Erfurt . Ohne Klarheit in der Friedensfrage gebe es keinen Eintritt in Koalitionsverhandlung en.

Das BSW werde einen Formulierungsvorschlag für einen Passus in der Präambel eines möglichen Koalitionsvertrags vorlegen, kündigte der Co-Landesvorsitzende Steffen Schütz an. Dabei gehe es um mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges und ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. CDU und SPD wollen noch entscheiden Vertreter von CDU, BSW und SPD hatten das Sondierungspapier am Freitag vorgestellt.

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