Die AfD will Vorwürfe gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer „aufarbeiten“. Dazu ging sie jetzt einen entsprechenden Schritt.
Die AfD in Thüringen hat nach den Berichten über Landesverfassungsschutzpräsident Stephan Kramer einen Untersuchungsausschuss wegen angeblicher Verfehlungen des Verfassungsschutzes eingerichtet.
„In Zusammenhang mit der Person des Thüringer Verfassungsschutzchefs stehen Behördenmissbrauch, Gewaltandrohungen gegen Mitarbeiter und Geheimnisverrat im Raum. Mit einem Untersuchungsausschuss werden wir das ‚Netzwerk Kramer‘ vollständig ausleuchten und diesen neuerlichen Geheimdienstskandal gründlich aufarbeiten“, so Fraktionsvorsitzender
Innenstaatssekretär Udo Götze wies die Vorwürfe zurück. Der Verfassungsschutz sei nicht politisch missbraucht worden.Das Portal Apollo News hatte nach Recherchen den Verdacht geäußert, dass Kramer in seinem Amt die „allgemeine beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht“ gebrochen haben könnte. Außerdem gebe es den „Verdacht eines schweren Dienstvergehens“ gegen den 56-Jährigen.
Konkret wird ihm in dem Bericht vorgeworfen, sich mit zwei MDR-Journalisten über einen unliebsamen Mitarbeiter ausgetauscht zu haben. Weiter hätten Mitarbeiter von körperlicher Gewaltandrohung und Mobbing berichtet.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
CDU-Vorsitzender Voigt warnt vor AfD bei Thüringer MinisterpräsidentenwahlNach 2020 fordert Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt, die anderen Parteien sollten vermeiden, der AfD bei der Wahl des Ministerpräsidenten eine Bühne zu geben.
Weiterlesen »
Thüringer Verfassungsschutzchef soll entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt habenStephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, soll ein internes „System“ aufgebaut haben. Er war maßgeblich an der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ beteiligt.
Weiterlesen »
Thüringer Landtag: Linke-Chefin: Koalitionäre müssen Verhältnis zur AfD klärenErfurt (th) - Die Vorsitzende der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, hat die möglichen Thüringer Koalitionspartner aufgefordert, ihr Verhältnis zur AfD zu
Weiterlesen »
Björn Höckes Helfer: Neue Machtkämpfe in der Thüringer AfDNach dem Verzicht des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke auf eine Bundestagskandidatur eskalieren die Konflikte in der Thüringer AfD. Es geht um Posten...
Weiterlesen »
Landtag: Höcke will Untersuchungsausschuss zum VerfassungsschutzErfurt (th) - Die Thüringer AfD-Fraktion will einen Untersuchungsausschuss zum Landesverfassungsschutz und seinem Präsidenten Stephan Kramer beantragen.
Weiterlesen »
Verfassungsschützer nennt Plan für AfD-Jugend 'Ablenkmanöver'Erfurt - Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hält den Plan der AfD, sich von der Jugendorganisation 'Junge Alternative' zu trennen und eine neue Nachwuchsorganisation
Weiterlesen »