Trumps Zollplan: Deutschland im Visier

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Donald Trumps geplante Einführung von gegenseitigen Strafzöllen auf Länder mit hohen Handelsdefiziten gegenüber den USA könnte Deutschland schnell in den Fokus rücken.

Donald Trump s Entscheidung, Länder mit denen die USA hohe Handelsdefizit e haben, mit neuen, gegenseitigen Straf zölle n zu belegen, könnte Deutschland schnell in den Fokus rücken. Die Bundesrepublik erzielte im Handel mit den Vereinigten Staaten zuletzt einen Rekordüberschuss von 70 Milliarden Euro.

Dieser Handelsbilanzüberschuss ist für den US-Präsidenten unerwünscht und er unterzeichnete am Donnerstag ein Memorandum, das seinen Handelsbehörden 180 Tage Zeit gibt, individuelle, länderspezifische Zölle festzulegen.Das Prinzip dahinter lautet „Wie Du mir, so ich Dir.“: Die USA streben auf Importprodukte den gleichen Zollsatz an, den ein anderes Land auf US-Waren verlangt. Zölle, die die Europäische Union auf US-Autos erhebt (rund zehn Prozent), würden somit empfindliche Konsequenzen haben, wenn es nicht zu einer Angleichung oder Aufhebung der Zölle kommt. Denn umgekehrt verlangen die Amerikaner für die meisten Autos aus Europa nur 2,5 %-Zollaufschlag. Wie und ab wann sich das neue Zollregime auswirken wird, ist unklar. Trump lud jedes Land dazu ein, Zölle abzuschaffen bzw. auf US-Niveau anzugleichen. „Damit ist Spielraum für Verhandlungen gegeben, um etwa die europäische Auto-Industrie vor Schaden zu bewahren”, sagte ein Vertreter der deutschen Wirtschaft in Washington inoffiziell.Für Trump ist eine „reziproke“ Zollpolitik die angemessene Antwort auf aus seiner Sicht unfaires Verhalten von Handelspartnern. Amerika und Europa bewerten ihr Zollstrukturen allerdings unterschiedlich. Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett sagt, die Zollsätze der EU seien im Schnitt zwei bis drei Prozentpunkte höher als die Zollsätze der USA. Dagegen stellt die Weltbank fest, dass die US-Zollsätze im Schnitt nur einen Prozentpunkt höher seien als die der Europäischen Union. Die Welthandelsorganisation (WTO) macht zudem geltend, dass der Anteil der US-Exporte, die ganz zollfrei in die EU kommen, höher ist als in die andere Richtung. Handelsexperten sehen in Trumps Vorgehen ein schwieriges Unterfangen, da jedes der 186 Mitglieder der Welthandelsorganisation unterschiedliche Zollsätze habe. Ein System, das individuell unterschiedliche Steuern festsetzt, könnte darum leicht ein bürokratischer Albtraum werden und am Ende die Kosten für den US-Verbraucher erhöhen. Trump macht bei seinem angekündigten Zollkrieg deutlich, dass er die Europäische Union besonders auf dem Kieker hat. Er fremdelt mit der im Schnitt bei 20 % liegenden Mehrwertsteuer, die sich negativ auf den Handel mit den USA auswirke. Er betonte: „Wir wollen gleiche Bedingungen. Das neue System der gegenseitigen Zölle wird wieder Gerechtigkeit wiederherstellen”. Dass Waren über Drittländer verschickt werden, um Zölle zu vermeiden, werde er nicht akzeptieren. Passend zu seiner Entscheidung empfing Trump am Donnerstag den indischen Premierminister Narendra Modi. Dessen Land erhebt etwa auf US-Autos 60 Prozent Strafzoll. Aus Trumps Sicht ein unhaltbarer Zustand

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