Lange zögerte der Kanzler, dann wurden der Ukraine Kampfpanzer geliefert. Um Kiew auch bei uftangriffen Russlands zu helfen, wird Olaf Scholz nun von vielen Seiten aufgefordert, 'Taurus'-Raketen zu liefern.
), der SZ."Eine Debatte, wie wir sie im vergangenen Jahr immer wieder hatten, sollte angesichts der Dramatik in der Ukraine aufhören." Sie bezieht dies auf die monatelangen Diskussionen, bevor die Bundesregierung letztlich die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern genehmigte.
Die Sorge des Kanzlers gilt der Frage, ob mit deutschen Waffen russisches Staatsgebiet angegriffen wirdbesitzen. Scholz hat die Lieferung von deutschen Marschflugkörpern nicht ausgeschlossen. Aus seiner Sicht steht aber die Frage im Mittelpunkt, ob verhindert werden kann, dass die Ukraine mit den deutschen Waffen russisches Staatsgebiet angreifen könnte.
Solche Angriffe mit westlichen Waffen bergen nicht nur aus Sicht der Bundesregierung, sondern vor allem auch der USA die Gefahr, dass die Nato in den Krieg gezogen wird. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann sieht in der Reichweite der Flugkörper dagegen kein Hindernis.
Der CDU-Politiker Kiesewetter betont:"Die Zeit, die wir mit Diskussionen und Scheinargumenten verbringen, nützt, langfristig nützt es China und es kostet in der Ukraine Menschenleben." Was viel zu wenig gesehen werde:"Wenn die Ukrainer keinen Glauben mehr an einen Sieg haben, aus dem Krieg ein jahrelanger Abnutzungskrieg wird, dann werden wir die Massenflucht und Vertreibung aus der Ukraine nicht mehr aufhalten können."-Lieferung.
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