Die Gesetzesmaschinerie läuft: Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet jetzt auch an einer DMP-Umsetzungspflicht für Kassen. Bei den Hybrid-DRG könnte der Selbstverwaltung wieder Ungemach drohen.
Berlin. Mehr als ein Dutzend Gesetze hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nach eigenem Bekunden in der Pipeline. Nicht nur um die Krankenhausreform und die Stärkung der Gesundheitsversorgung geht es da, sondern auch darum, wie DMP schneller in die Versorgung gebracht werden können. Auch ein Eingreifen bei den Hybrid-DRG kann sich das Ministerium offenbar vorstellen.
Silke Zinke zweifelte, dass eine DMP-Umsetzungspflicht ohne Sanktionen oder Fristen funktionieren wird. Daraufhin sagte Abteilungsleiter Weller, Sanktionen „oder andere Mechanismen“ prüfen zu wollen. Auf jeden Fall sollten Versicherte einen Leistungsanspruch bekommen, die Umsetzung der DMP solle nicht vom Willen der Kassen abhängen.
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