Unionsfraktion fordert von Pistorius rasch Vorschläge zur Wehrpflicht
BERLIN - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius aufgefordert, rasch belastbare Vorschläge zur schrittweisen Wiedereinführung der Wehrpflicht zu machen. Die Union sei auf Basis der vom CDU-Parteitag in Berlin getroffenen Beschlüsse gesprächsbereit, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Hahn begrüßte den CDU-Beschluss. Die schrittweise Reaktivierung der Wehrpflicht sei das Gebot der Stunde, "um unsere Bundeswehr als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands aufwuchsfähig zu machen", sagte er. Es gehe nicht um Zwang oder die Beeinflussung der Jugendlichen. Vielmehr solle schnell eine glaubwürdige, demokratische Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit gegen die autoritären Bedrohungen aus dem Osten aufbaut werden.
Bei der von der CDU vorgeschlagenen Kontingentwehrpflicht sollen Fachleute der Bundeswehr festlegen, wie hoch der Personalbedarf für ein Jahr ist. Nur wer zur Deckung des Personalbedarfs gebraucht wird, soll auch eingezogen werden. Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Gleichzeitig wurden praktisch alle nötigen Strukturen für eine Wehrpflicht wie Kreiswehrersatzämter aufgelöst.
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