Ein Bundeswehrsoldat (27) verweigerte 2022 die vorgeschriebene Covid-19-Impfung. Jetzt soll er dafür 4050 Euro Strafe zahlen.
Auch wenn das Coronavirus mittlerweile in der Öffentlichkeit kaum noch eine Rolle spielt, beschäftigt Covid-19 weiterhin deutsche Gerichte. Am Dienstag ging es um die Impfung eines Soldaten.
Der Mann aus Fulda war seit Mitte 2016 Bundeswehrsoldat auf Zeit. Zum Tatzeitpunkt war er in der Rhön-Kaserne in Wildflecken eingesetzt. 2023 wurde er aus der Bundeswehr entlassen. Im März und Juli 2022 erhielt er den Befehl zur Impfung gegen Covid-19 – und verweigerte. Der Angeklagte sagte vor der Kammer, er habe sich unter anderem nicht immunisieren lassen, weil er die Zeitspanne von der Entwicklung des Impfstoffs bis zur Zulassung als viel zu kurz empfunden habe. Bei anderen Impfstoffen betrage der Zeitraum mehrere Jahre, bei Corona kein Jahr, sagte der 27-Jährige. „Das war mir schon ein bisschen suspekt.
Gut acht Monate später urteilte das Landgericht Schweinfurt im Berufungsverfahren anders. Die Kleine Strafkammer legte am Dienstag 90 Tagessätze zu je 45 Euro fest. Insgesamt eine Geldstrafe von 4050 Euro! Die Staatsanwaltschaft hatte unter anderem sogar eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, ausgesetzt zur Bewährung, beantragt.Die Impfstoffe gegen das Coronavirus nähren die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Pandemie – doch zugleich sind viele unsicher.
Soldaten und Soldatinnen müssen sich gegen diverse Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegensprechen. Wer sich widersetzt, muss nicht nur mit einem Strafverfahren, sondern auch mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. im Bundestag gesagt, er wolle an der Corona-Impfpflicht für Soldaten vorerst festhalten. „Ich schließe nicht aus, dass wir über kurz oder lang die Duldungspflicht aufheben, aber der Zeitpunkt ist noch nicht gekommen.
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