Die Bundesregierung und die USA hatten am Rande des Nato-Gipfels vereinbart, dass ab 2026 wieder US-Langstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen. Einigen Parlamentariern ging das zu schnell.
Bundeskanzler Olaf Scholz wurde beim Nato-Gipfel von US-Präsident Joe Biden und Jens Stoltenberg , Generalsekretär der Nato, begrüßt.Vor einer Entscheidung zur Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland hätte es nach Ansicht von Abgeordneten eine öffentliche Debatte darüber imgeben müssen. Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion, Johann Wadephul, sieht weiterhin den Bedarf. „Natürlich muss der Bundestag diese Frage diskutieren.
Tatsächlich war zuletzt die Kritik an dem Beschluss lauter geworden. Dieser sieht vor, dass die US-Streitkräfte ab 2026 etwa Tomahawk-Marschflugkörper und derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen in Deutschland stationieren. Die Europäer wollen diese Fähigkeiten dann auch selbst entwickeln. Solche Langstreckenwaffen sollen der Abschreckung gegenüber
Der Beschluss, den die USA und die Bundesregierung am Rande des Nato-Gipfels am 10. Juli bekannt gegeben hatten, dreht sich ausschließlich um konventionelle Waffen – also keine Atomwaffen. Bundeskanzler hatte die Stationierungspläne verteidigt und dies mit einer gestiegenen Bedrohung durch Russland und notwendiger Abschreckung begründet.
Die BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali sagte entsprechend: „Selbstverständlich hätte Scholz eine so weitreichende Entscheidung nicht einfach am Parlament vorbei treffen dürfen. Wir sprechen schließlich über eine Maßnahme, die die Kriegsgefahr für Deutschland konkret steigert.“ Mohamed Ali, die gemeinsam mitBSW-Chefin ist, betonte: „Die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland ist ein weiterer Schritt in Richtung militärischer Eskalation.
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