US-Urteil begräbt Netzneutralität: Internet ist keine Telekommunikation

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US-Urteil begräbt Netzneutralität: Internet ist keine Telekommunikation
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Erfolg für Gegner von Verbraucherschutz in den USA: Die Telecom-Behörde darf nicht bestimmen, was 'telecommunications' ist. Damit fällt die Netzneutralität.

ist abgeschafft. Ein Bundesberufungsgericht des Landes hat am Donnerstag entschieden, dass Internet zugang nicht unter den Begriff "telecommunications" fällt, und mobile Breitbanddienste als private Funkdienste wie von Taxizentralen oder Lkw-Fahrern einzustufen sind. Damit ist die Regulierung sbehörde FCC unzuständig, ihre Netzneutralitätsverordnung unwirksam.

Keine Bevorzugung legalen Internetverkehrs gegenüber anderem legalen Internetverkehr im Austausch gegen Zuwendungen jeglicher Art. Auch eigene Inhalte und Dienste sollten die Breitbandanbieter nicht bevorzugen.

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