US-Vizepräsident J.D. Vance warnt auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer Gefährdung der Demokratie in Europa. Er kritisiert die Abgrenzung von der AfD in Deutschland und mahnt dazu auf, die demokratischen Werte zu leben.
US-Vizepräsident J.D. Vance überraschte bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit einer ungewöhnlich scharfen Warnung vor einer Gefährdung der Demokratie in Europa . In seiner Rede, die sich hauptsächlich auf das Thema Demokratie konzentrierte statt auf die drängenden sicherheitspolitischen Fragen, warf Vance europäischen Verbündeten vor, Meinungsäußerungen als Desinformation zu verfolgen.
Vance betonte, dass die Demokratie auf dem Grundsatz basiere, dass die Stimme des Volkes zählt, und mahnte dazu auf, keine Angst vor den Bürgern zu haben, selbst wenn sie Ansichten äußern, die nicht mit der Führung übereinstimmen. Er rief dazu auf, die demokratischen Werte zu leben, und nicht nur darüber zu reden.Vance nahm indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD, als er sagte: „Es gibt keinen Platz für Brandmauern“. Er forderte deutsche Politiker auf, mit allen Parteien, einschließlich der AfD, zusammenzuarbeiten. Vance sieht die Zuwanderung als drängendes Problem für Europa und die Vereinigten Staaten. Er verwies auf den mutmaßlichen Anschlag in München, bei dem ein Afghane mit einem Auto in eine Gruppe von Demonstranten gefahren war. Vance lobte die harte Migrationspolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump und sagte: „In Washington ist ein neuer Sheriff in der Stadt.“ Kurz vor dem Auftritt des US-Vizepräsidenten hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Kritik an der neuen US-Regierung geäußert. Steinmeier warnte vor einem „anderen Weltbild“, das keine Rücksicht auf etablierte Regeln, Partnerschaft und Vertrauen nehme. Er mahnte dazu, die Idee einer internationalen Gemeinschaft zu erhalten und rief Europa und die internationalen Partner auf, sich nicht von Ankündigungen lähmen zu lassen und nicht aus Angst zu erstarren. Steinmeiers Kritik an der Abgrenzung zur AfD in Deutschland hatte Vance bereits kurz vor seiner Rede in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ geäußert.
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