Georgiens Regierungspartei bewegt sich weiter auf den Spuren Russlands. Das geplante Anti-LGBT-Gesetz ist in erster Lesung angenommen worden, zwei weitere folgen noch.
verabschiedete die Regierungspartei Georgischer Traum den Gesetzentwurf mit 78 Stimmen in erster Lesung.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer. Bei der Gesetzgebung gehe es darum, „die Propaganda gleichgeschlechtlicher Beziehungen und Inzest in Bildungseinrichtungen und Fernsehsendungen einzuschränken“.Das Votum folgt auf die kürzliche Verabschiedung eines Gesetzes zur „ausländischen Einflussnahme“
- ungeachtet wochenlanger Massenproteste und internationaler Kritik. Brüssel warnte die georgische Regierung, dass sie vom Weg in die EU abkomme, wenn sie Vorschläge vorantreibe, die europäische Werten entgegenstünden., die gegenüber Kindern die Förderung „nicht-traditioneller“ Beziehungen verbieten.
hat sie in den vergangenen zwei Jahren ihre anti-westliche und anti-liberale Rhetorik und Haltung verschärft.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Digitalagentur-Gesetz : KBV: Gesetz sollte PVS-Hersteller zu Rahmenvertrag verpflichtenProbleme mit dem TI-Betrieb und der Praxis-EDV gibt es immer wieder. Das Digitalagentur-Gesetz bietet Gelegenheit, Abhilfe zu schaffen.
Weiterlesen »
Anti-LGBTQ+-Gesetz in Georgien: KO-Schlag gegen QueereErst geraten die NGOs ins Visier von Georgiens Regierungspartei KO, jetzt ist es die Queer Community. Einem EU-Beitritt kommt das Land so nicht näher.
Weiterlesen »
Erfolg für LGBTQ-Community: Gericht in Namibia erklärt Anti-Homosexuellen-Gesetz für verfassungswidrigSeit 1927 waren Beziehungen zwischen Homosexuellen in Namibia verboten. Das war aus Sicht des Verfassungsgerichtes nicht mehr zu rechtfertigen.
Weiterlesen »
Nächste Woche erste Lesung im Bundestag : Linkes Bündnis nennt Lauterbachs Klinikpläne EtikettenschwindelVor zwei Jahren startete mit Einsetzung der Regierungskommission die Debatte um die Klinikreform – nächste Woche beschäftigt sich der Bundestag mit dem Gesetzentwurf. Vorab will ein Bündnis die Pläne unter die Lupe nehmen – kritisch, versteht sich.
Weiterlesen »
Erste Lesung im Bundestag : Lauterbach zur Klinikreform: Wir brauchen mehr SpezialisierungAlle wollen den Umbau, gestritten wird trotzdem: Der Bundestag hat erstmals das Krankenhausgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach beraten. Oppositionspolitiker betonen: Nicht das Ob sei entscheidend, sondern das Wie.
Weiterlesen »
„Nur der Tod ist schneller“: Lesung in Osterholz-ScharmbeckDas Autorenduo Achilles veröffentlicht mit 'Nur der Tod ist schneller' einen Krimi, der in der Laufszene spielt. Ein spannender Fall, der auf realen ...
Weiterlesen »